Bologna 2.0 – Brauchen wir eine Reform der Reform?

purdel und andere stehen vor grünem tafel

Unter dem Titel "Bologna 2.0 – Brauchen wir eine Reform der Reform" diskutierten am 26. Mai mehr als fünfzig Studierende der Universität Erfurt auf Einladung der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit und der Liberalen Hochschulgruppe der Universität Erfurt über die Zukunft der Bildung in Europa.

Bereits in den Einführenden Worten der Referenten wurde deutlich, dass diese Reform lange auf sich hat warten lassen. Weder im Ergebnis des Zweiten Weltkrieges noch mit der deutschen Einheit wurde das System der Bildung in Deutschland grundlegend reformiert. Schon Peter Glotz, der Mitbegründer der Erfurter Universität, bezeichnete es vor seiner Amtsübernahme als "im Kern verrottet". Leider verursacht der Bologna-Prozess in der deutschen Auslegung zu viel an Veränderungen. Das Hauptproblem sei aber, dass an bestehenden Strukturen gerüttelt wird. Seit zehn Jahre befände man sich in einem Transformationsprozess, die geforderten Veränderungen fänden aber wenig Gegenliebe.

Dies dürfe aber nicht dazu führen diesen Prozess gänzlich zu hinterfragen sondern ihm eine Chance zu geben. Es wurde weiter betont, dass Bologna im europäischen Prozess zwingend notwendig sei und die Vorteile in den Vordergrund gestellt werden sollten. So seien die Universitäten bisher fest in der Hand der Ministerien. Mit dem Bologna-Prozess ließe sich jedoch weitreichende Autonomie gewährleisten. Auch führe der Bologna-Prozess zu einem stärkeren Wettbewerb zwischen den Bildungseinrichtungen. Zur Sprache kam allerdings auch die "Achillesferse" dieses Prozesses. Die Anerkennung der Leistung. Hier bedarf es keiner Reform der Reform, sondern erst einmal einer wirklichen grundlegenden Reform. Die Frage sei zu beantworten was am Ende wirklich herauskommen soll. Was sollen die Studierenden mit Abschluss ihres Studiums können? Die oft kritisierte Stofffülle sei keine Frage des Bedarfs sondern sei den Interessen innerhalb der Hochschulen geschuldet.

Mehr Autonomie in der Akkreditierung sorgt für bessere Vergleichbarkeit der Leistungen und umgeht die Einflussnahme der Ministerien.

Matthias Purdel

60 Jahre Grundgesetz

purdel und andere stehen vor nordhausen-wappen

Zu der Veranstaltung "60 Jahre Grundgesetz" hatte am 25. Mai 2009 der FDP Kreisverband Nordhausen eingeladen. Als Referentin konnte die Bundesjustizministerin a.D. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger gewonnen werden. Bereits am Anfang ihrer Rede verwies Sabine Leutheusser-Schnarrenberger darauf, dass mit dem Entwurf des Grundgesetztes sich ein Dilemma zeigte. Es könnte damit eine Teilung Deutschlands manifestiert werden. Dem gegenüber standen aber den Wunsch zumindest in einem Teil Deutschlands einen souveränen Staat zu schaffen. Man wollte daher nur einen Entwurf eines Grundgesetzes und eine Verfassung. In nur 13 Tagen wurde der Entwurf für einen Bund deutscher Länder (damals noch 22) erarbeitet. Am 08. Mai 1949 wurde dann das Grundgesetz für die Bundesrepublik beschlossen. Es war also kein Bund deutscher Länder mehr sondern ein föderaler Staat. Am 23. Mai 1949 trat dann das Grundgesetz in Kraft.

Mit der deutschen Einheit wurde die Wirkung des Grundgesetzes auf die neuen Länder erweitert. Es gab gute Argumente dieses Gesetz zu überarbeiten, mit dem Ziel einer besseren Identifizierung der Bürgerinnen und Bürger.

Der Parlamentarische Rat hat die Grundrechte in den Mittelpunkt gestellt. "Der Staat ist um des Menschen Willen da, nicht der Mensch um des Staates Willen."

In Art. 93 wurde zur Sicherung der Grundrechte des Grundgesetztes das Bundesverfassungsgericht bestimmt. Erst 1969 wurde der grundrechtliche Fakt geschaffen, dass auch Bürger das Bundesverfassungsgericht anrufen dürfen. Dies führte zu einer größeren Akzeptanz des Grundgesetzes.

Matthias Purdel

Thüringer Landtagskandidat in Leipzig

purdel mit genscher

Mehr als 1500 Gäste folgten der Einladung der FDP am 25. Mai 2009 zum Freiheitstruck auf den Leipziger Marktplatz. Als Redner standen der langjährige Bundesaußenminister Hans-Dietrich Genscher, die FDP-Spitzenkandidatin Silvan Koch-Mehrin, der mitteldeutsche EU-Abgeordnete und Kandidat zur Europawahl, Holger Krahmer, sowie der FDP-Parteivorsitzende Guido Westerwelle zur Verfügung.

Der inzwischen 82-Jährige Hans-Dietrich Genscher begrüßte vor allem die "lieben charmanten Leipzigerinnen". Er spreche dabei, sagte er augenzwinkernd, aus Erfahrung. Genscher studierte von 1946 bis 1949 in Leipzig und Halle Rechtswissenschaften und legte hier anschließend sein Referendarexamen ab. Auch für die Stadt hatte Genscher ein dickes Lob parat. Leipzig sei "wiederauferstanden in alter Schönheit". In seiner knapp zehnminütigen Rede sprach sich der Liberale dafür aus, in der Welt alte Feindschaften zu überwinden und forderte die Abschaffung der Nuklearwaffen. "Keine Gewalt" sei schließlich das Motto, das 1989 von Leipzig aus rund um den Globus gegangen sei.

Silvana Koch-Mehrin und der Leipziger Europaabgeordnete Holger Krahmer warben nachdrücklich dafür, am 7. Juni zur Wahl zu gehen. Silvan Koch-Mehrin betonte die Bedeutung dieser Wahl, schließlich würden inzwischen mehr als 70 % alle Gesetze in Deutschland auf Vorgaben aus Brüssel beruhen. FDP-Chef Guido Westerwelle sprach sich für eine Stärkung des Mittelstandes und ein "faires Steuersystem" mit niedrigeren Sätzen aus. "Das ist keine Belohnung für den Aufschwung, sondern eine Voraussetzung für den Aufschwung." Leistung müsse sich in Deutschland wieder lohnen. Wer arbeitet, müsse mehr Geld haben als derjenige, der nicht arbeite, meinte Westerwelle. Er verwahrte sich gegen den Vorwurf, dass eine vernünftige Wirtschaftspolitik und soziale Gerechtigkeit Gegensätze seien. "Alles, was man verteilen will, muss vorher erwirtschaftet werden." Eine gerechtere Steuerpolitik sei auch wichtig zur Eindämmung der Schwarzarbeit. Westerwelle betonte, dass inzwischen 14 Prozent des Bruttoinlandsproduktes "in der Schwarzarbeit" getätigt werden. Sie habe ein Volumen von 350 Milliarden Euro. Wenn es gelingen würde, durch ein faires Steuersystem 10, 20 Prozent aus der Schwarzarbeit zurückzuholen – "die Staatseinnahmen würden sprudeln." Die Freidemokraten haben eine schnelle Steuerreform nach der Bundestagswahl zur Bedingung für eine Koalition mit der Union gemacht.

Matthias Purdel

Bundesparteitag der FDP in Hannover

purdel, zschächner und andere sitzen hinter langem tisch mit viel papier

FDP-Landeschef Uwe Barth (MdB) fasste den Bundesparteitag in Hannover mit wenigen treffenden Worten zusammen: "Wir senden an Deutschland und an Thüringen ein klares Signal: Die Mitte muss gestärkt und entlastet werden. Wir halten an der sozialen Marktwirtschaft fest und wir kämpfen für einen Politikwechsel. Wir kümmern uns um die Mittelschicht."

Mit einem hervorragenden Ergebnis von knapp 78 Prozent wurde Barth in den FDP-Bundesvorstand wiedergewählt. Er erhielt damit das beste Ergebnis der Kandidaten aus den östlichen Bundesländern. "Ich freue mich über diesen überzeugenden Vertrauensbeweis", so Barth, der Spitzenkandidat für den Thüringer Landtag ist. Sein Abschneiden sei ein Zeichen dafür, dass die Thüringer FDP an Stärke und Bedeutung gewonnen habe.

Die Stärke und Bedeutung der Thüringer Liberalen wurde weiter durch die Wahl des Weimarer Kandidaten zur Thüringer Landtagswahl, Matthias Purdel, zum kommenden ELDR- Kongress (European Liberal, Democrat and Reform Party) unterstrichen. Mit einer beeindrucken Zustimmung von 86,4% der Delegiertenstimmen erhielt er eines der besten Ergebnisse der Kandidaten. "Ich bin stolz auf die Leitung der Thüringer Liberalen, die auch in diesem Ergebnis vom Vertrauen der anderen Landesverbände in uns zeugt", so Purdel.

Matthias Purdel

Abstecher nach Brüssel

purdel und ehefrau stehen in einer grossen kongresshalle

Auf Einladung des Europäischen Informationszentrums in der Thüringer Staatskanzlei reiste der Thüringer Landtagskandidat Matthias Purdel gemeinsam mit seiner Ehefrau vom 03.-05. Mai 2009 nach Brüssel und Luxemburg. Die Reise war umrahmt von den Thüringer Bürgermeistern und den MDR-Preisträgern. Der Mitteldeutsche Rundfunk berichtete umfangreich in seinem Programm über den Verlauf in Brüssel und Luxemburg. Neben der Besichtigung des Aachener Doms, was Bestandteil der Anreise war, standen in Brüssel der Besuch des Europäischen Parlamentes, der Europäischen Kommission sowie des Europäischen Rates auf der Tagesordnung. Ein weiterer Punkt der Reise war eine Diskussionsrunde in der Vertretung des Freistaates Thüringen bei der EU. In allen besuchten Institutionen standen kompetente Gesprächpartner zu Fragen der Europäischen Union zur Verfügung. Am letzten Tag stand der Besuch des Europäischen Gerichtshofes auf der Tagesordnung. Dort konnten sich die Teilnehmer über die Aufgaben, Ziele und die Arbeitsweise des EuGH informieren.

Matthias Purdel

Überwindung der Bürokratie durch Kreativität – im Sinne von Walter Gropius

podium vor fdp-logo und adler

Am Sonntag, den 26. April 2009, folgten rund 100 Besucher der Einladung der FDP-Bundestagsfraktion zum 44. Kulturfrühstück in Weimar. Im Seminargebäude der Weimarhalle diskutierten Christoph Waitz, MdB; Micky Remann, Kulturdirektor der Toskanaworld; Professor Matthias Oldag, Intendant in Altenburg / Gera sowie Professor Schmidt-Oberländer von der Hochschule für Musik "Franz Liszt" und Max Schreiner, freier Medienkünstler und Märchenerzähler über die Bedeutung von Kunst, Kultur und Kreativität in unserer Gesellschaft.

Das Kulturfrühstück eröffnete der Spitzenkandidat der thüringischen FDP zur Landtagswahl, Uwe Barth, MdB, mit einer flammenden Rede auf die Kulturregion Thüringen und Weimar im Speziellen. Er machte zudem deutlich, wie wichtig die Kulturfrühstücke für die FDP-Bundestagsfraktion seien, um mit den Künstlern und Kulturschaffenden vor Ort ins Gespräch zu kommen, um Denkanstöße zu geben aber auch zu erhalten.

Christoph Waitz, Sprecher für Medien- und Kulturpolitik der FDP Bundestagsfraktion, knüpfte in seiner anschließenden kulturpolitisch orientierten Rede daran an und zeigte mögliche Themen für die Diskussion aus bundespolitischer Sicht auf: Er verwies unter anderem auf die Kulturfinanzierung und das damit zusammenhängende Staatsziel Kultur sowie das Themenfeld Kultur- und Kreativwirtschaft. Besonders wichtig sei ihm der Punkt der Kulturellen Bildung: "Rund Zwei Drittel der Befragten des Kulturbarometers geben an, noch nie eine Oper, Operette und Theateraufführung besucht zu haben", hob er hervor. Bedenklich stimme es ihn, dass bei jenen, die solche Aufführungen besuchen, es dramatische Entwicklungen gäbe. Seit 1965 hätte sich die Zahl der unter 40jährigen, die wenigstens einmal pro Jahr die Oper besuchten, halbiert. Auch in 10, 20 und 30 Jahren müsse es noch Menschen geben, die eine Oper überhaupt verstehen, war sein Plädoyer, wofür er viel Beifall aus dem Publikum erhielt.

Professor Gero Schmidt-Oberländer konnte ihm hier nur beipflichten: "Man schaue im Konzertsaal auf einen Silbersee" und meinte damit die überproportionale Teilhabe älterer am kulturellen Leben. Den Grund sieht er in der mangelhaften kulturellen Bildung bei der nachwachsenden Generation. Er bemängelte, dass lediglich 20 Prozent des Musikunterrichtes an Grundschulen von dafür ausgebildeten Pädagogen vorgenommen würden. Man müsse sich dies einmal bei dem Fach Mathematik vorstellen, konstatierte er mit Rückhalt aus dem Publikum. Hier sei dies schlicht undenkbar! Doch die Musik habe nicht eine solche Lobby, wie das bei anderen Fächern der Fall sei! Dass von ihm initiierte "Grundschulprojekt zur musischen Bildung!" bilde nun die Grundschullehrer weiter, die bisher keine Ausbildung als Schulmusiklehrer hätten.

Professor Schmidt-Oberländer war zudem das Thema Nachhaltigkeit wichtig. Alle Projekte zur Kulturellen Bildung müssten in feste Strukturen überführt werden. Solche guten Projekte, wie das von Simon Rattle in Berlin dürfte keine Eintagsfliegen werden. Sein Projekt "Primacanta" – "Jedem Kind seine Stimme" – in Franfurt am Main, könnte als gutes Beispiel für Nachhaltigkeit gelten. Dem pflichtete Herr Waitz bei und brach eine Lanze für "Jedem Kind ein Instrument", welches von der Kulturstiftung des Bundes gefördert werde.

Beim Thema Kulturfinanzierung warf Professor Oldag die Frage auf, welchen Wert Kultur für die Gesellschaft eigentlich habe. Er erhielt viel Beifall für seine Feststellung, dass man dafür kämpfen müsse, dass unsere Gesellschaft nicht "verblöde". Ob dies womöglich ein Sisyphos-Kampf sei, das sei aber auch ihm unklar.

Micky Remann und Max Schreiner thematisierten, ob Kreativität erlernt werden könne und wie viel Kreativität die Menschen benötigten. Remann machte deutlich, dass Kreativität wichtig sei – egal wie erlangt. Dass bereits im vergangenen Jahrhundert die Kreativen unter Bürokratie stöhnten zweigte ein weiterer Einwurf von ihm: "Walter Gropius hat 90% seiner Zeit am Bauhaus in Weimar mit der Bürokratie verbracht und nur 10% mit Kreativität. Erstaunlich ist, dass 10% Kreativität ausreichen, um 90% Bürokratie zu überwinden!"

Der charmanten Moderatorin Blanka Weber blieb es vorbehalten Christoph Waitz und Uwe Barth sowie die Gäste in den Nachmittag zu entlassen. Einigkeit herrschte in jedem Fall darüber, dass die Podiumsgäste aber auch die Gäste einen unterhaltsamen und inspirierenden Vormittag beim FDP-Kulturfrühstück verbracht hatten.

NOVUM - Messe für innovative Köpfe

purdel blättert in einem heft neben einem jungen unternehmer

Über die Leistungsfähigkeit der Kreativwirtschaft in Weimar und dem Weimarer Land konnte sich der Thüringer Landtagskandidat Matthias Purdel auf der am 22. April im congresscentrum neue weimarhalle durchgeführten NOVUM - Messe für innovative Köpfe bestätig sehen. Eine Vielzahl innovativer, forschender und sich entwickelnder Unternehmen bot diese Veranstaltung eine Präsentations- und Kommunikationsplattform. Neben Kreditinstituten und Beratungsorganisationen, die Rund um das Thema Gründung, Innovationsförderung und Arbeitsmarkt als Ansprechpartner zur Verfügung standen, waren auch Galerien und Filmschaffende mit Informationsständen vor Ort. In zahlreichen persönlichen Gesprächen verschaffte sich Purdel einen Überblick über die Ziele und Wünsche der Aussteller. Mit seinem Themenschwerpunkt Kultur- und Medienpolitik auf europäischer Ebene stießen seine Sichtweisen und Forderungen auf großes Interesse. "Mir hat diese Messe wieder einmal gezeigt, welche Potenzen die Kreativwirtschaft zu bieten hat", so Purdel. Nicht zum ersten Mal erfuhr aber auch, dass dies in der öffentlichen Wahrnehmung noch nicht der Fall sei. Allein der Titel der im Rahmen dieser Messe durchgeführten Podiumsdiskussion bestätigte dieses, wenn auch sicher ungewollt. "Innovationsbranchen in der Wirtschaftsregion?" Purdel hierzu: "Wer die konkrete ökonomische Dimension der Kreativwirtschaft kennt, dem stellt sich dieses nicht als Frage." Gerade Thüringen mit seiner reichen Kulturlandschaft und Weimar mit der Bauhausuniversität bieten ein nahezu perfektes Umfeld für Kreative. "Diese Möglichkeiten müssen ausgeschöpft werden und die Politik hat hierzu die Rahmenbedingungen zu schaffen", so Purdel abschließend.

Europaabend in Nordhausen

roßberg, hollwahn, purdel, krahmer, kurth stehen elegant gekleidet in einem schönen raum

Unter dem Titel "Umwelt- und Verbraucherschutz in der EU - Von guten Absichten und schlechten Lösungen" hatte der FDP-Kreisverband Nordhausen zu einem Europaabend in den Landgasthof "Zur Goldenen Aue" eingeladen. Als Gastredner stand Holger Krahmer (MdEP) zur Verfügung, der seit 2004 dem Europäischen Parlament angehört. Dort ist er unter anderem Mitglied im Ausschuss für Umweltfragen, Volksgesundheit und Lebensmittelsicherheit. Unter den zahlreich erschienen Gästen weilte auch der Thüringer Spitzenkandidat zur Bundestagswahl, Patrick Kurth, sowie die stell. Kreisvorsitzende des FDP-Kreisverbandes Nordhausen, Franka Hitzing, die mit Listenplatz 2 zur Thüringer Landtagswahl einen sicheren Listenplatz besetzt, um in den Thüringer Landtag einzuziehen. Weiter konnte der Weimarer Direktkandidat zur Thüringer Landtagswahl, Matthias Purdel, begrüßt werden.

Holger Krahmer sagte in seiner Einführung, dass nach den derzeitigen Vorhersagen der Einzug eines Thüringer Liberalen das Europaparlament durchaus realistisch sei. "Auch wenn die Vorhersagen nicht sicher sind, nach diesen Prognosen liegen wir bei 13,3%. Damit würden wir 14 Abgeordnete stellen und ich könnte Herrn Purdel als meinen Kollegen in Brüssel willkommen heißen. Das wäre auch für Mitteldeutschland ein Erfolg."

Neben mancher durchaus berechtigter Kritik dürften wir eines nicht vergessen, "Der Europäischen Union verdanken wir mehr als sechzig Jahre Frieden in Europa", betonte Krahmer. Weiter betonte er die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der EU und den stabilen Euro: "Ohne diese Errungenschaften hätte die Finanzmarktkrise weit dramatischer Folgen auf die einzelnen Nationalstaaten gehabt." Bedauerlich fand er in diesem Zusammenhang die Europakritik gerade im Osten des Landes. Diese sei hier besonders ausgeprägt, obwohl es durch die Strukturförderpolitik der EU viele Hilfen gab. Nach Gründen war nicht lange zu suchen. Seiner Ansicht nach ist die EU überfrachtet mit Bürokratie und bezog sich auf sein Fachgebiet. So berichtet Holger Krahmer über den CO2-Emissionshandel, der zu den wichtigsten Themen der Legislaturperiode gehörte. Die EU installierte das System im Alleingang, ohne dass der Rest der Welt sich beteiligte. Selbst innerhalb der EU gäbe es Ausnahmeregelungen. Auch das Festhalten Deutschlands am Atomausstieg bemängelte Krahmer in diesem Zusammenhang: "Mittelfristig werden wir uns der Konkurrenz von billigem Atomstrom aus Frankreich und dem aus polnischen Kohlekraftwerken gewonnenem Strom, der vom CO2 Emissionshandel befreit und damit günstiger ist, ausgesetzt sehen. Dies werden vor allem die kleinen Stromerzeuger und die Stadtwerke zu spüren bekommen und so vermutlich in den Ruin getrieben." Als weiteres Beispiel nannte er die Brüsseler Öko-Design-Richtlinie, die zum Verbot der Glühbirne in Europa geführt hat. Diese solle nun fortgeschrieben und auf weitere Produkte ausgeweitet werden, wie Duschköpfe, Wasserhähne oder selbst Fenster. Diese Richtlinie träfe gerade den Mittelstand, der diese hohen Auflagen nicht umsetzen könne und daher seiner Existenz beraubt werde.

Mit der Nährwertprofilverordnung sei ein weiterer bürokratischer Unsinn in Brüssel entworfen wurde. Die Folge sei, dass irreführende Aussagen über den gesundheitlichen Nutzen von Nahrungsmitteln verboten wurden. "Mars macht mobil und Haribo macht Kinder froh sind aus der Werbung verschwunden und ob ein Joghurt wirklich schlank, schön und jung macht, darf auch nicht mehr beworben werden. Als ob der mündige Bürger nicht selbst über die suggestive Wirkung von Werbung bescheid weiß!" Holger Krahmer verwies darauf, dass solche Regelungen Unsummen kosten und hohen bürokratischen Aufwand verursachen. Trotz des Widerstandes der deutschen Liberalen setzte sich leider das Konzept der Nährwertprofile durch.

In der anschließenden Diskussion stand der bisher einzige liberale Europaabgeordnete aus Mitteldeutschland den Gästen Rede und Antwort und forderte abschließend alle Gäste auf, für die Europawahl zu werben, damit in Zukunft eine starke Liberale Fraktion im Europaparlament eine gewichtige Stimme einbringen kann.