Matthias Purdel über die Bildung

Bildung ist Bürgerrecht. Bildung bestimmt die Lebenschancen und ist die wichtigste Investition in die Zukunft jedes einzelnen Menschen und unserer ganzen Gesellschaft. Der Staat muss einen Ordnungsrahmen für optimale Bildungsmöglichkeiten für alle schaffen. Im Mittelpunkt aller Überlegungen und Aktivitäten der Thüringer FDP im Bereich der Bildungspolitik stehen das Kind, der Jugendliche und auch der Erwachsene als Lernende und Lehrende. Bildung im 21. Jahrhundert ist für jeden Einzelnen ein permanenter Prozess. Am Ende einer Berufsausbildung, sei es im dualen System oder an einer Hochschule, hat man nicht „ausgelernt“. Lernen beginnt heute im Kindergartenalter und dauert das gesamte Leben lang. Lebenslanges Lernen ist Verpflichtung sich selbst und der Gemeinschaft gegenüber.

Uns Liberalen geht es deshalb darum, eine Kultur des Lernens zu etablieren. Voraussetzung dafür ist, dass jeder, unabhängig von seiner sozialen Stellung, Zugang zu Bildung haben muss. Dabei steht für die FDP die Chancengleichheit am Start im Vordergrund. Bildungspolitik setzt bei uns bereits im Kleinkindalter an. Wer bereits von frühkindlicher Bildung – aus welchen Gründen auch immer – ausgenommen wird, erfährt bereits Einschnitte in der Chancengleichheit. Bildung darf dabei jedoch nicht Erziehung ersetzen. Die Vermittlung von Werten und Einstellungen ist vor allem Aufgabe der Eltern. Die Eltern haben nicht nur das Recht auf Erziehung ihrer Kinder, sie haben vor allem die Pflicht dazu.

Durch massive Investitionen in die Bildung als wichtigste Grundlage für Chancengerechtigkeit muss der Staat Perspektiven ermöglichen. Eine ausreichende Finanzierung der Bildungseinrichtungen aller Art, von Kindergarten bis Universität ist zwingend notwendig, um den internationalen Anforderungen an Bildung und Wissenschaft standhalten zu können. So organisieren wir einen Vorsprung für Thüringen:

Gute Bildung und Arbeitsplätze – das bedeutet Zukunft für Menschen in Thüringen, es bedeutet Zukunft für Thüringen
Gute Bildungschancen sind ein Standortvorteil – für die Menschen und auch für die Wirtschaft. Gute Bildung ist ein Wert an sich – das gilt für jeden einzelnen
Gute Bildung ist ein Standortfaktor – das gilt für die Wirtschaft, gute Bildung schafft Arbeitsplätze

Der Staat konzentriert sich zu sehr darauf, mit finanziellen Transfers die Symptome gesellschaftlicher Fehlentwicklungen und die Folgen ungleicher Chancen zu lindern. Bildung ist das Rezept, das Ungerechtigkeit im Kern bekämpft. Qualifizierte Bildung und Ausbildung erfordern von allen Beteiligten Bereitschaft und Anstrengung. Lern- und Leistungs-bereitschaft sind das Ethos der Solidarität. Leitbilder liberaler Bildungspolitik sind Eigenverantwortung, Wahlfreiheit, Chancengerechtigkeit, Effizienz und Bereitschaft zur Eigeninitiative.

Frühkindliche Bildung

Durch die Verknappung von Mitteln und Personal verkommen Kindereinrichtungen zu Aufbewahrungsanstalten. Viele Kinder verlieren die Motivation bereits, bevor sie überhaupt die Schule erreichen. Es ist höchste Zeit, den Kindereinrichtungen die Möglichkeit zu geben, ihren Bildungsauftrag zu erfüllen. Das vorhandene Personal reicht dafür bei weitem nicht aus, die Möglichkeiten der Aus- und Weiterbildung und der Betreuungsschlüssel sind dringend zu verbessern.

Kinderlärm ist Zukunftsmusik. Thüringen verfügt über ein gut ausgebautes Netz an Kindergärten und Kindertagesstätten. Sie gehören zu den Wettbewerbsvorteilen Thüringens. So bietet sich die Möglichkeit, Beruf und Familie zu verbinden.

Soll dies auch zum Wettbewerbsvorteil für unsere Kinder werden, muss Kinderbetreuung als vorschulische Bildung verstanden werden. Den verschiedenen Bildungseinrichtungen und Bildungsträgern muss dabei weitgehende Autonomie gewährt werden, damit sich Eltern auf der Grundlage eines breit gefächerten Bildungsangebots für die Einrichtung ihrer Wahl entscheiden können. Die Thüringer FDP setzt sich dafür ein, dass der Beruf des Erziehers /der Erzieherin zunehmend durch eine akademische Ausbildung erworben werden kann, um den Qualitätsansprüchen gerecht zu werden.

Ziel der Thüringer FDP ist es, perspektivisch den Besuch von Kinderbetreuungseinrichtungen kostenfrei zu ermöglichen. Dazu ist eine lückenlose Bereitstellung von Kindertagesstätten notwendig. Die Thüringer FDP bekennt sich deshalb zur Einführung von Betreuungsgutscheinen. Diese Betreuungsgutscheine als familienpolitische Leistung werden direkt an die Eltern überreicht. Durch den Übergang von der Objekt- zur Subjektförderung, d.h. von der Förderung von Einrichtungen hin zur Förderung von Kindern, wird die Qualität von Kinderbetreuungseinrichtungen verbessert. Der Wettbewerb zwischen den Bildungsträgern und die Stärkung von Privatinitiativen werden so unter Wahrung sozialer Aspekte gefördert. Damit ist echter Wettbewerb zwischen den verschiedenen Angeboten der frühkindlichen Bildung möglich. Auch alternative Angebote, wie Tagesmütter, sind – bei gegebener pädagogischer Qualität – möglich. Um die Chancengleichheit beim Schuleintritt zu gewährleisten, wird die FDP ein verpflichtendes Vorschuljahr mit Abschlusstest zur Schulaufnahme einführen. In diesem Zusammenhang wird die Thüringer FDP für verbindliche standardisierte Sprachstandserhebungen eintreten. Denn Grundvoraussetzung für eine kulturelle, wirtschaftliche und politische Teilhabe ist der sichere Umgang mit der deutschen Sprache.

Altersgerecht sicherer Umgang mit der deutschen Sprache ist für alle Kinder Voraussetzung für einen erfolgreichen Schulstart.

Schule

Die Schule ist nicht der Spielplatz für Experimente und Reformen.

Wir stehen klar für ein gegliedertes Schulsystem, für Abitur nach zwölf Jahren, für bundeseinheitliche Bildungsstandards, für die intensivere Einbringung der Grundlagenfächer und naturwissenschaftlicher Fächer. Medienkompetenz gehört zur Allgemeinbildung. Gleichzeitig startet die Thüringer FDP eine Fremdsprachenoffensive: Wir werben 1.000 Muttersprachler nach Thüringen für Fremdsprachenunterricht an.

Wir werden mehr Autonomie für Bildungseinrichtungen und Bildungsträger einführen, damit sich auch im Bildungswesen auf der Grundlage eines breit gefächerten Bildungsangebots der Wettbewerb stärker entfalten kann. Die einzelnen Schulen bekommen Personalhoheit und sind für ihren materiellen Bedarf und die effiziente Nutzung der Lehr- und Lernmittel zuständig. Dadurch werden Schulen wettbewerbsfähiger und vor allem besser!

Die Thüringer FDP wird in der kommenden Legislatur Konzepte des längeren gemeinsamen Lernens prüfen. Allerdings lehnen wir gemeinsames Lernen über die Klassenstufe 6 hinaus ab. Am derzeitigen Fächerkanon halten die Liberalen grundsätzlich fest. Wer die Einführung neuer Fächer vorschlägt, muss auch deutlich machen, welche Fächer dafür gestrichen werden sollen. Wir Liberalen setzen uns dafür ein, Abschlussprüfungen zwischen den Bundesländern zu vereinheitlichen. Das Mitteldeutsche Abitur oder vereinheitlichte Abschlussprüfungen mit weiteren, insbesondere benachbarten Ländern sind für uns konkrete Zielvorstellungen.

Am Ende jeder Schulausbildung muss ein Abschluss stehen, der – den jeweiligen Stufen entsprechend – ein im deutschlandweiten Vergleich hohes Niveau aufweist.

Wir wollen den Ausbau eines Netzes von Ganztagsschulen in Thüringen.

Wettbewerb zwischen den einzelnen Schulen, speziell den allgemeinbildenden Schulen, fördert die inhaltliche Weiterentwicklung der Einrichtungen. Auch Schulen in freier Trägerschaft sind fester Bestandteil der Thüringer Bildungslandschaft, von Grundschulen bis zu Berufsschulen. Sie müssen sich dem fairen Wettbewerb stellen können. Dazu bedarf es gleicher Ausgangspositionen.

Auch die Kinder mit Benachteiligungen brauchen optimale Startchancen für ihr künftiges Leben. Hier nehmen die Förderschulen eine wichtige Stellung ein. Gerade die Förderschulen im Freistaat tragen maßgeblich dazu bei, dass unsere Kinder richtig und ihren Fähigkeiten gemäß gefördert werden. Der integrative Unterricht an den Regelschulen, begleitet durch Förderschulpädagogen, ist für Kinder mit Lernschwierigkeiten oder anderen Hemmnissen eine große Hilfe, ihren Anforderungen im Schulalltag gerecht zu werden. Perspektivisch werden die Förderschulen weiter als Lernzentren geführt, um sicher zu stellen, dass jedem Thüringer Kind optimale Lernbedingungen geboten werden. Gleichzeitig müssen die Förderschulzentren Unterstützerfunktionen für die Regelschulen übernehmen.

Bildungspolitik bedeutet auch Begabtenförderung. Bildung ist nicht nur ein individuelles Recht, sondern eine gesellschaftliche Pflicht. Liberales Ziel ist daher, sowohl ein möglichst hohes Bildungsniveau breitester Schichten unserer Bevölkerung, als auch die Herausbildung einer hoch befähigten geistigen Elite zu garantieren. Die berechtigten Forderungen nach Chancengerechtigkeit und Chancengleichheit dürfen jedoch nicht mit der mancherorts gehegten Hoffnung auf Ergebnisgleichheit verwechselt werden. Wie zivilisiert, freiheitlich und gerecht eine Gesellschaft ist, zeigt sich nicht nur in der fördernden und fordernden Hilfe in prekären Lebensverhältnissen, sondern auch und gerade in ihrem Umgang mit Talenten. Thüringen muss deshalb die Auswahl und Pflege der Begabungen zu seinem Anliegen machen. Dabei ist aber ganz selbstverständlich, dass nur der, der die Breite fördert, auch die besonders Begabten erreichen kann. Ohne ein gutes Fundament gibt es auch keine Spitze.

Lehrer und Erzieher brauchen ein hohes Maß an Eigenverantwortlichkeit sowie ausreichend Freiräume für ihre Arbeit und deren Vorbereitung. Diese Forderung trifft auf den gesamten Bildungssektor zu, von der frühkindlichen Bildung über die Schulbildung und die berufliche Bildung sowie die Ausbildung an den Fachhochschulen und Hochschulen bis hin zur Erwachsenenqualifizierung.

Berufsausbildung

Die berufliche Bildung ist ein zentrales Element der Innovationsfähigkeit Thüringens. Nur wenn junge Menschen eine qualitativ gute Ausbildung haben, werden sie dauerhaft im Arbeitsleben bestehen können.

Das duale System hat sich in Deutschland seit Jahrzehnten und in Thüringen nach der politischen Wende bewährt. Eine der wichtigsten Stärken besteht in der Verankerung der beruflichen Ausbildung in den Betrieben. Hier sind eine ganzheitliche Betrachtung und ein enges Zusammenwirken von Schule und Betrieben notwendig. Die berufliche Weiterbildung als lebensbegleitendes Lernen ist eine starke Säule des Bildungssystems. Die betriebliche Weiterbildung muss auch weiterhin staatlich gefördert werden. Förderangebote für Schulabgänger im Übergang in eine berufliche Ausbildung müssen in enger Abstimmung mit dem Berufsausbildungssystem erfolgen. Ziel dieser Fördermaßnahmen muss die Einmündung in eine berufliche Ausbildung sein. Sie dürfen nicht zu einer „Maßnahmenkarriere“ führen.

Ausbildungsgänge müssen im Rahmen eines abgeschlossenen Berufsbildes flexibler und modular aufgebaut werden. Dabei sollen in sog. „Grundmodulen“ berufsfeldbreite Kompetenzen, die mehreren Berufen gemeinsam sind, erlernt werden. In diesen „Grundmodulen“ werden berufstypische Fertigkeiten und Fähigkeiten erlernt, die dann auch die Abgrenzung der Berufe voneinander begründen. Spezialmodule mit Wahlmöglichkeiten sollen branchentypische Geschäftsfelder umfassen und Spezialisierungen ermöglichen, ohne jedoch den gesamten Ausbildungsberuf zu zerstückeln. Es ist jedoch gleichzeitig zu vermeiden, dass die vorhandenen Ausbildungsberufe weiter modifiziert und immer mehr neue, spezialisierte Branchenberufe hinzu kommen, weil ansonsten ein Überwechseln der Facharbeiter, bzw. Gesellen in andere Betriebe einer Branche erschwert wird.

Berufsschulen bilden einen wichtigen Eckpfeiler der beruflichen Ausbildung. Um an diesem Lernort eine hochqualifizierte und betriebsnahe Ausbildung nachhaltig zu sichern, ist es dringend erforderlich, den Mangel an qualifizierten Lehrkräften möglichst schnell zu beseitigen. Der Einstellungsstopp für Berufsschullehrer muss schnell beendet werden. Es ist unter keinen Umständen hinnehmbar, dass solche Fachkräfte in die Nachbarbundesländer abwandern. Auch sollte Seiteneinsteigern aus der Wirtschaft der Weg in das berufliche Lehramt erleichtert werden. Dazu gehört in jedem Fall eine gerechte und leistungsorientierte Entlohnung dieses Personenkreises.

Die Vollzeitschulformen und die Assistentenberufe sind als sinnvolle Alternative zur traditionellen Facharbeiter- und Gesellenausbildung zu erhalten, weil sie für viele Schulabgänger mit besonderen Ausbildungswünschen eine gute Möglichkeit sind, in eine anspruchsvolle Berufskarriere einzusteigen.

Überbetriebliche Ausbildungszentren sind eine Möglichkeit, um Ausbildungsinhalte zu vermitteln, die von kleinen, oft spezialisierten Betrieben nicht abgedeckt werden können.

Das Prinzip des Vollberufs muss beibehalten werden. Dem stehen Modulausbildungsgänge für Qualifikationen unterhalb des Vollberufs nicht entgegen. Die hochwertigen Kompetenzprofile des Facharbeiters/Gesellen und Meisters sollen erhalten werden.

Am Ende jeder Ausbildung muss eine anerkannte Abschlussprüfung stehen. Diese Prüfung soll weiterhin zentral bei den dafür zuständigen Stellen bundeseinheitlich erfolgen.

Hochschulen

Wir schaffen die eigenständige Hochschule!

Die Thüringer Hochschulen leisten mit herausragenden Ergebnissen einen wesentlichen Beitrag zur Zukunftssicherung. Sie bilden die Wissenschaftlergeneration von morgen heran. Die Hochschulen befinden sich in einem harten nationalen und internationalen Wettbewerb. Die Umstellung auf Bachelor- und Masterstudiengänge schafft in einem hohen Maße die internationale Vergleichbarkeit der Studienabschlüsse. Die Stärkung der Leistungsfähigkeit unserer Universitäten und Hochschulen ist deshalb eine dringende politische Aufgabe. Wir werden aus diesem Grunde unsere Hochschulen mit einer angemessenen finanziellen Ausstattung versehen.

Das bedeutet unter anderem:

den Ausbau der Autonomie der Hochschulen in Finanz-, Personal- und
Organisationsentscheidungen,
Unterstützung für den erfolgreichen Weg von Stipendien, Stiftungsprofessuren und anderen Finanzierungsformen aus der Wirtschaft,
dass zukünftig die Studenten ihre Hochschulen und die Hochschulen ihre Studenten selbst auswählen dürfen. Dazu bedarf es der Abschaffung der Kapazitätsverordnung und des Ausbaus von Studienkapazitäten. Für die Kapazitätsentwicklung sollen die späteren Einsatzmöglichkeiten berücksichtigt werden.
gezielte Marketingmaßnahmen zur Werbung für ein Studium in Thüringen. Dazu bedarf es noch auszubauender Förderprogramme. Die Entwicklung der Studierendenzahlen der nächsten Jahre ist eine große Chance für den Hochschulstandort Thüringen.
eine Überprüfung und Veränderung des bestehenden Tarifvertrages, um einer Abwanderung von jungen talentierten Wissenschaftlern entgegenzuwirken,
die Förderung der Verzahnung der Forschung von Hochschulen, außeruniversitären Forschungsinstituten und der Industrie,
die Aufstockung der Finanzmittel für die Hochschulen bei langfristiger finanzieller Planungssicherheit.

Zusätzliche Einnahmen müssen im Rahmen der Eigenverantwortlichkeit der Hochschulen möglich sein. Die staatliche Finanzierung muss von der Höhe der zusätzlichen Einnahmen unabhängig sein. Die Erhebung von Studienbeiträgen ist Sache der Hochschulen und Universitäten und eine freiwillige Angelegenheit der universitären Selbstverwaltung. Sie dürfen jedoch ausschließlich zur Verbesserung der Lehre und Studienbedingungen eingesetzt werden. Sollten sich Hochschulen dazu entschließen, darf dies nicht zu sozialer Selektion führen. Es bedarf einer Weiterentwicklung des BAföG.

Kultur und Medien

Kultur mit internationalem Anspruch

Durch seine Geschichte verfügt Thüringen über eines der dichtesten Netze von Theatern, Orchestern, Museen, Burgen und Schlössern in Deutschland. Dieses unverwechselbare Erbe ist einer der stärksten Standortfaktoren unseres Landes. Dies zu erhalten und für die Nachkommen zu sichern ist Verpflichtung und Herausforderung, es erfordert besondere Anstrengungen. Eine auf den Erhalt unserer kulturellen Lebensgrundlagen ausgerichtete Kulturpolitik ist Thüringengerechte Politik.

Kultur ist Vielfalt. Kultur gehört allen. Kultur prägt unser Leben, macht es schön und abwechslungsreich. Kultur begegnet uns täglich nicht nur in Film, Theater oder Oper. Kultur ist Bildungs-, Wirtschafts- und damit Standortfaktor und spielt bei der Bekämpfung der Abwanderung und der Förderung der ländlichen Regionen eine zentrale Rolle.

Von der Kulturwirtschaft partizipieren nicht nur die Künstler, sondern die unterschiedlichsten mittelständischen Unternehmen wie Verlage, Druckereien, Buchbindereien, Werbe- und Künstleragenturen, Kunsthandwerker, alle touristischen Bereiche und der Einzelhandel.

Es sind die Kommunen, die zunächst für alle Formen der kulturellen und künstlerischen Entwicklung vor Ort Verantwortung tragen. Die Kulturförderung bietet im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung Freiräume für die Ausprägung der Identität eines Ortes an. Deshalb sollte bei kommunalen Entscheidungen im Kulturbereich neben ökonomischen Erwägungen noch stärker als bisher die Auswirkung auf die Lebensqualität der Bürger und ein vielfältiges Kulturangebot beachtet werden. Auch hier gilt es, die Lebensqualität zu steigern, um der Abwanderung zu begegnen. Deshalb werden wir Liberalen Schwerpunkte bei der öffentlichen Kulturförderung setzen. Die Fördermodelle in Thüringen müssen einfacher, transparent und ressortübergreifend sein. Dies gilt vor allem bei der kulturellen Jugendbildung. Neue Betriebs- und Organisationsformen der Kulturwirtschaft müssen in die Förderung einbezogen werden. Dies gilt auch für freie Träger kultureller Angebote. Vom Land getragene Kultureinrichtungen sollen auf dem Wege von Zielvereinbarungen langfristige Planungssicherheit erhalten, was eine wirtschaftliche Erfolgskontrolle einschließt.

Die FDP Thüringen setzt sich ein:

für Musik- und Kunstunterricht an den Schulen in allen Jahrgangstufen, der dort verpflichtend stattfindet
für ein Projekt „Jedem Kind ein Instrument“, z.B. durch die verstärkte Einführung von Musikinstrumenten-Klassen in den Schulen
für die Etablierung alternativer Betriebsformen, wie z.B. Stiftungen und gemeinnützige GmbHs, im Bereich der staatlich geförderten Kulturinstitutionen

Dennoch wird bei der künftigen Thüringer Kulturpolitik nicht allein das Land in die Pflicht genommen. Auch die Theater und Orchester müssen ihren Teil zum Erhalt beitragen. Hierzu gehören eine Theater- und Orchesterplanung ebenso, wie weitere strukturelle Reformen innerhalb der Orchester und Theater. Die Sicherung der finanziellen Grundausstattung darf nicht als Freibrief verstanden werden. Aus Sicht der Thüringer Liberalen sind Wettbewerb und Wirtschaftlichkeit Faktoren, die das Publikumsinteresse heben und andererseits die Position der Theater und Orchester stärken können.

Denkmalschutz

Im Land der Burgen, Schlösser und Denkmale messen die Thüringer Liberalen dem Denkmalschutz besondere Bedeutung bei. Die Erhaltung und Pflege des architektonischen und archäologischen Erbes ebenso wie von Natur- und Flächendenkmälern bewahrt den unverwechselbaren Charakter Thüringens. Denkmäler sind zentrale Bestandteile unserer geschichtlichen und kulturellen Identität. Gleichzeitig ist Denkmalschutz ein Faktor regionaler Wirtschaftspolitik, denn intakte historische Stadtkerne sind attraktive Standorte für Einzelhandel und Kleingewerbe. Intakte Landschafen sowie Naturmonumente sind attraktive Ziele für den Fremdenverkehr.

Medien

Thüringen ist das Kindermedienland und ein Medienkompetenzland mit vielen lokal geprägten Medienwelten. Diese Stärke ist allerdings weitgehend unbekannt. Deshalb unterstützt die FDP den Auf- und Ausbau besserer Vermarktungs- und Vernetzungsstrukturen sowie weitere Existenzgründungen von Medienunternehmen. Liberale Medienpolitik bekennt sich zum technischen Fortschritt und zur medialen Vielfalt. Die FDP will ein Miteinander von öffentlichrechtlichem Rundfunk, privaten Anbietern und Bürgermedien – wie Offene Kanäle, und nichtkommerzielle Radios – gewährleisten.

Die FDP ist für eine umfassende Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks bei Beibehaltung des Dualen Systems und der föderalen Strukturen: Werbefreiheit, klare Definition des Programmauftrags, einheitliche Qualitätsmaßstäbe, Sparsamkeit und eine einheitliche Aufsicht über alle Rundfunkanbieter beim Jugendmedienschutz.

Der Prozess der Digitalisierung ist zu beschleunigen. Eine flächendeckende Versorgung mit Breitband-Internetzugang ist zu gewährleisten. Wir sind für eine Medienabgabe anstelle der bisherigen Rundfunkgebühr. Wir setzen uns für die Abschaffung der bestehenden Geräte bezogenen Rundfunkgebühr und die Einführung einer gerechten allgemeinen Medienpauschale in Höhe von acht bis zehn Euro für jeden volljährigen Bürger ein. Denn Medienkonsumenten sind inzwischen alle. Diese Rundfunkabgabe soll unabhängig von der Anzahl betriebener Geräte sein. Unternehmer und öffentliche Einrichtungen werden so spürbar entlastet. Zudem haben Schwarzseher keine Chance, da die Zahlung direkt an das zuständige Finanzamt zu entrichten ist. Bis zu dieser Umstellung setzt sich die FDP Thüringen für eine Änderung der GEZ-Gebührenabrechnung bei Pensionen und Hotels ein. Die Abrechnung muss sich nach der tatsächlichen Zimmerauslastung richten. Abgeschafft wird die derzeit geltende Zahlung pauschal nach Anzahl der gemeldeten Zimmer, die die tatsächliche Auslastungsquote unberücksichtigt lässt.

Die FDP Thüringen wendet sich gegen die Übermittlung persönlicher Daten an die GEZ durch die Einwohnermeldeämter. Die FDP wird die Weitergabe der Daten an die GEZ verbieten und unter Strafe stellen.

KULTUR PAKT – Für die FDP Thüringen ist ein Kulturpakt als Pendant zum Hochschulpakt zwischen kulturellen Fachverbänden und den ministerialen Ebenen des Freistaates denkbar. Auf diesem Wege könnte eine längerfristige Planungssicherheit und Stabilität für die kulturelle Arbeit der Kulturinstitutionen gewährleistet werden.

Finanzierung der Kultur im Freistaat Thüringen

Eine quotenabhängige Kulturförderung hält die FDP Thüringen weder für zukunftsfähig noch kulturverträglich. Durch die gesamtwirtschaftliche Lage, die sich drastisch verringernden Zuweisungen aus der europäischen Strukturförderung nach 2012 sowie die sich im gleichen Zeitraum verringernden Bundeszuweisungen ist ein erheblich verringerter Landesetat zu erwarten. Eine wie derzeit praktizierte quotenabhängige Kulturförderunge hätte eine deutlich reduzierte Zuwendung an die Kulturinstitutionen und Kulturprojekte zur Folge.

Bereits in den vergangen Jahren wurde der Anteil an Kulturausgaben am Thüringer Gesamthaushalt reduziert. Von 2000 bis 2008 um 35 Mio. Euro, was einer Kürzung von 25 % innerhalb dieses Zeitraumes entspricht.

Ein Ausgleich dieser Ausgabenreduzierung konnte zum Teil durch die Erhöhung der Kulturausgaben in den Kommunen kompensiert werden. Eine weitere Steigerung von Seiten der kommunalen Träger ist aber nicht zu erwarten, so dass hier von Landesseite dringender Handlungsbedarf besteht, der auf dem Weg einer Kulturquote aber nicht erfüllt werden kann.

Kultur als Pflichtaufgabe?

Um Kultur als Pflichtaufgaben zu betrachten müsste klar definiert werden, was 'Kultur' im Sinne der Förderfähigkeit ist. Da Kultur aber jede Lebensäußerung einer Gesellschaft ist, müsste auch jede dieser „Lebensäußerungen“ gleich behandelt werden, was offenkundig unmöglich ist.

Da es regional sehr unterschiedliche historische, inhaltliche, bildungspolitische sowie auch wirtschaftliche Fragen gibt, sollte es den kommunalen Parlamenten in Zusammenarbeit mit den Kulturinstitutionen überlassen werden, im Rahmen der freiwilligen Leistungen vor Ort, bei entsprechender Bedeutung der Kulturinstitution oder Kulturinitiative auch mit dem Kultusministerium, kulturpolitische Entscheidungen zu treffen. Eine gesetzliche Regelung auf dem Weg der Pflichtaufgabe ist auf den ersten Blick zwar wünschenswert, würde aber das Land und die Kommunen eines großen Teils ihres Handlungs- und Gestaltungsspielraumes berauben. Durch kontinuierliche Arbeit im Rahmen des oben erwähnten Kulturpaktes ließe sich das Ziel die Thüringer Kulturlandschaft langfristig zu gestalten und zu entwickeln weit besser erreichen, als mit einer „Pflichtaufgabe Kultur“.

Förderung in den verschiedenen kulturellen Bereichen

(alphabetisch sortiert)

Bibliotheken

Die Thüringer FDP sieht Bibliotheken aller Sparten als Bildungseinrichtungen. Eine Einbindung in die öffentliche Bildungsinfrastruktur ist nach unserer Einschätzung jedoch zum jetzigen Zeitpunkt nicht ausreichend gegeben. Die Thüringer Freidemokraten setzen sich dafür ein, dass die Bibliotheken in ihrer Ausrichtung mehr als Medienzentren zu betrachten sind, die neben ihrer Kernaufgabe auch die Schulung von Medienkompetenz sowie den Zugang zu neuen Medien zu gewährleisten haben.

Um diese Aufgaben adäquat erfüllen zu können, muss die Finanzierung gesichert sein. Wir stehen dafür, die Möglichkeiten der Landesförderung voll auszuschöpfen.

Entsprechend der Vorgaben des Landesentwicklungsplanes soll in jedem Grundzentrum eine öffentliche Bibliothek vorhanden sein. Die derzeitigen 272 Öffentlichen Bibliotheken sind zu erhalten und deren Bestand zu aktualisieren. Der Aus- und Aufbau von Medienzentren in den Stadteilen ist zu fördern.

Der Ausbau von Schulbibliotheken liegt nach Ansicht der FDP künftig in der Autonomie der Schulen. Hierzu ist den Schulen ein Globalbudgets zuzuweisen, die sie in die Lage versetzten frei zu entscheiden in welchem Umfang und in welcher Form sie ihre Schulbibliothek betreiben. Die Vernetzung mit Öffentlichen Bibliotheken ist anzustreben.

Bildende Kunst

Es sollte angestrebt werden, das seit 2006 ruhenden Engagement im Bereich „Kunst und Bauen“ wieder zu aktivieren. Ein Schwerpunkt sollte hier jedoch auch im Bereich der Kreativwirtschaft liegen, um mit innovativen Produkten eine Einheit von Zweck und Design herzustellen.

Die Haushaltslage für die Kulturförderung – speziell für zeitgenössische Bildende Kunst- ist als verbesserungswürdig zu betrachten. Hier besteht dringender Bedarf damit von Thüringen aus auch in Zukunft Impulse ausgehen, die der Tradition nicht nur des Bauhauses Weimar entsprechend, ausgesendet werden. Ob angesichts der Haushaltslage ein Ankaufsetat eingerichtet werden kann, muss eine Prüfung ergeben.

Wir halten freiwillig gezahlte Ausstellungsvergütung für eine optimale Lösung. Keine Galerie – weder öffentlich noch privat – sollte gezwungen werden, Ausstellungshonorare zahlen zu müssen. Wir haben die Befürchtung, dass die Folge zu wenige Ausstellungen sein könnten. Insbesondere jüngere Künstler müssen die Chance haben, ein Podium zu finden.

Die Enquete-Kommission "Kultur in Deutschland" hat sich auch mit diesem Thema beschäftigt und letztlich die Entscheidung getroffen, keine Handlungsempfehlung zu diesem Punkt zu geben. Von Seiten des Museumsbundes, der Arbeitsgemeinschaft deutscher Kunstvereine sowie der kommunalen Spitzenverbände wurde vor einer Einführung der Ausstellungsvergütung gewarnt.

Literatur

Die Literaturförderung bedarf der weiteren Unterstützung aller politischer Ebenen sowie der Institutionen. Gerade der Bereich der Kinder- und Jugendliteratur bedarf auf dem Gebiet der Gegenwartsliteratur breiter Unterstützung, um Themen wie die jüngere Geschichte und Demokratie mit dem Mittel der literarischen Vermittlung als Schule der Demokratie zu fördern. Die Auseinandersetzung der heranwachsenden Generation ebenso wie der Erwachsenen mit aktuellen Problemen des Zeitgeschehens ist über eine effektive Literaturförderung zu gewährleisten.

Das Potential der Literatur fördernder Vereine und Verbände muss weiter ausgebaut werden. Diese Arbeit wird in jedem Fall die Unterstützung durch die Thüringer FDP erhalten. Eine deutliche Vernetzung zwischen Schulen, Bibliotheken, öffentlichen Institutionen und Vereinen sowie Verbänden ist anzustreben. Thüringen soll als Kulturland auch auf dem Gebiet der Literatur zu einem innovativen Land entwickelt werden.

Ob im Bereich der Literaturförderung die Anzahl der Projektmanagerstellen wieder auf das ursprüngliche Niveau von 5 Stellen angehoben wird, lässt sich ohne eine Kenntnis der Haushaltssituation seriöser Weise nicht zusagen. Wie an anderen Stellen auch bekennt sich die FDP dazu, bei gegebenen Möglichkeiten die Kulturförderung auch im Bereich der Literatur zu verbessern.

Museen

Kürzungen im Bereich der Museen bedeuten für die Thüringer FDP Kürzungen im Bildungsbereich, einen Einschnitt in die kulturelle Infrastruktur der Kommunen und des Landes und damit eine Einschränkung der Lebensqualität. Daher setzt sich die Thüringer FDP dafür ein, dass die Fördermittel des Landes bei entsprechender Haushaltslage wieder auf den Stand des Jahres 2004 angehoben werden.

Neben der Verbesserung der finanziellen Ausstattung der Thüringer Museen setzt sich die FDP Thüringen dafür ein, dass neben der Erfüllung der Kernaufgaben Sammeln, Bewahren, Forschen und Vermitteln auch neue innovative Präsentations- und Kooperationsformen gefunden werden, um so breitere Bevölkerungsschichten für die Angebote der Thüringer Museen zu gewinnen. Dies ist jedoch definitiv nicht Aufgabe der Politik allein, hier sind vor allem die Museen und ihre Protagonisten selbst gefragt und gefordert.

Neben dem in Punkt 2 erwähnten Aspekt neuer Formen (z. B. ein Projekt „Museum macht Schule“) sind hierfür Projektmanager sowie die museumspädagogische Arbeit weiter zu qualifizieren und ggf. neu zu schaffen. Eine ausgewogene Altersstruktur und junges, gut ausgebildetes Personal sind hierfür nicht nur in den Museen dringend notwendig.

Musik

Die Thüringer FDP unterstützt die Initiative „Jedem Kind ein Instrument“. Eine Vernetzung von öffentlichen wie privaten Musikschulen ist mit Kindertageseinrichtungen und Grundschulen zu fördern, um einen nachhaltigen Effekt zu gewährleisten. Auf die Erfahrungen in Nordrhein-Westfalen aufbauend, die auf eine Initiative der dortigen Landes - FDP zurückgeht, soll diese beispielhafte Idee der Verbindung von Kultur- Bildungs- und Sozialpolitik auf Thüringen übertragen werden.

Außer Frage steht, dass hierfür gut ausgebildete Musiklehrer/-innen für Thüringen gewonnen werden müssen, bzw. das Personal in den Einrichtungen weiter zu schulen ist. Die Situation des Musikunterrichtes an den Thüringer Schulen kann nur als inakzeptabel bezeichnet werden, hier erkennen wir dringend Handlungsbedarf.

Derzeit besitzt Thüringen noch ein flächendeckendes Netz an kommunal getragenen Musikschulen. Durch die Kürzungen im Kulturetat sahen sich jedoch viele Kommunen gezwungen auch in diesem Bereich Kürzungen vorzunehmen. In der Folge ist die Tendenz erkennbar, dass Honorarkräfte mit zeitlich befristeten Verträgen die hauptamtlich beschäftigten Musiklehrer ersetzen. Dieser Prozess ist zu stoppen, um eine kontinuierliche und qualitativ hochwertige Arbeit an den Musikschulen sicherzustellen. Private Musikschulen sollen in diese Netzwerke eingebunden werden. Ob ein Musikschulgesetz diese Situation zwangsläufig verbessert, halten wir nicht für erwiesen, sind aber bereit, dies ggf. zu diskutieren.

Die derzeit praktizierte Förderung der Künstlerszene hält die Thüringer FDP nicht für ausreichend. Regularien wie z.B. eine Quotenregelungen, um die Orchester oder die Medien stärker in die Förderung der Neuen Musik einzubinden, lehnt die FDP Thüringen ab. Um zeitgenössischer Musik eine breitere Unterstützung zukommen zu lassen, sollte die Vergabe von Kompositionsaufträgen an Thüringer Komponisten verstärkt werden.

Soziokultur

Die Argumentation, dass im Zuge der Finanz- und Wirtschaftskrise einschneidende Kürzungen im Kulturetat notwendig erscheinen, teilt die FDP in Thüringen nicht. Mit dem marginalen Anteil am Gesamthaushalt lassen sich keine Haushaltslöcher schließen, zumal der entstehende Schaden an der Kulturlandschaft in keinem Verhältnis zu den Einsparungen steht.

Neben der institutionellen Förderung sollte ein Teil der bereitgestellten Mittel auch in die Projektförderung fließen, da nicht alle Kulturinitiativen an einer über ein Projekt hinausgehenden Förderung Interesse haben.

Der Anteil am Landeshaushalt sollte sich am Budget des Jahres 2005 orientieren, um die entsprechenden Initiativen finanziell zu ermöglichen. Welche Bereiche der Kultur letztlich in welcher Höhe gefördert werden, hängt von vielen Faktoren ab und muss in jedem Fall mit den Beteiligten diskutiert werden.

Die freie Kunstszene zeigt, welche Impulse sie für eine Region auslösen kann. Die Thüringer FDP unterstützt daher die Arbeit der freien Kunstszene, die neue Formen und Ideen entwickelt und gerade für die junge Generation mit der Entwicklung von Kunstgattungen interessant erscheint. Die soziokulturelle Szene bietet den Nährboden für Innovation, Bildung und soziale Kompetenz. Im Umfeld der Thüringer Bildungseinrichtungen wie der Friedrich-Schiller Universität Jena, der Bauhausuniversität Weimar oder der Universität Erfurt ist die soziokulturelle Szene fester Bestandteil der Jugendkultur.

Die finanzielle Sicherung dieser Jugendszene sollte aber nicht Bestandteil des Kulturetats sein, da sie in erster Linie auf infrastrukturelle und sozialpädagogische Arbeit angewiesen ist. Die grundlegende Verbesserung der Rahmenbedingungen in den Bereichen Personal, Investitionen und Programmarbeit wären Aufgabe des der Bildungs-, der Wirtschafts- oder der Sozialministeriums in enger Zusammenarbeit mit dem Kultusministerium und dem betreffenden kommunalen Träger.

Soziokultur ist sicherlich eine Querschnittsaufgabe und weist viele Berührungspunkte zu anderen Bereich auf. Ob eine ressortübergreifende Förderung von Kultur möglich ist, wird in Zukunft zu diskutieren und zu prüfen sein. Dies jedoch nicht, ohne die Betroffenen angehört zu haben.

Theater

Die Vorbereitung der Verlängerung der bis 2012 bestehenden Verträge zwischen Landkreisen und Städten als Träger von Theatern und Orchestern und dem Land Thüringen müssen nach Ansicht der Thüringer FDP nach den Thüringer Landtagswahlen umgehend aufgenommen werden, um Planungssicherheit für diese Kulturbetriebe zu schaffen. Mit der Zusage der langfristigen Planungssicherheit ist von den Thüringer Theatern und Orchestern ein langfristiger Spielplan einzufordern der es ermöglicht, auch überregional die Thüringer Theater- und Orchesterlandschaft zu bewerben und so dem Tourismus, der Gastronomie und der Hotellerie einen Standortvorteil zu verschaffen.

Mit der längerfristigen Planungssicherheit einhergehend ließen sich kulturelle Projekte mit überregionaler Strahlkraft planen und es ist eine Erhöhung der Qualität des künstlerischen Angebotes zu erwarten.

Die finanzielle Ausstattung der Thüringer Theater und Orchester ist aus Sicht der Thüringer FDP verbesserungswürdig. Nach Jahren der Kürzungen und Diskussionen um Standortschließung und Fusionen ist es an der Zeit ein klares Konzept der Thüringer Theater und Orchester zu entwerfen. Bei einer weiteren Kürzung der Etats ist aus Sicht der Thüringer FDP mit einem irreparablen Schaden an den Standorten sowie mit der Qualität der Darbietungen zu rechnen. Weitere Kürzungen wird es mit der FDP deshalb nicht geben.

Die künftige Standortstruktur der historisch gewachsenen, reichen Thüringer Theater- und Orchesterlandschaft darf auf Sicht der Thüringer FDP nicht durch weitere Spartenschließungen und Diskussionen um Fusionen beschädigt werden. Da Thüringen flächenmäßig ein kleines Land und zudem eine große Zahl an Theatern und Orchestern besitzt, befürworten die Thüringer Liberalen eine inhaltliche Spezialisierung der einzelnen Standorte nach den lokalen und historischen Gegebenheiten.

Dies würde gerade nicht zu einem Verlust an Identität oder am Angebot führen, sondern der Entwicklung an verändertem Konsumverhalten im Bereich der Kultur- und Medienlandschaft Rechnung tragen. Weiter ist durch diese Spezialisierung mit einer deutlichen Erhöhung der Qualität des künstlerischen Angebots zu rechnen.

im freien schönes wetter purdel lächelt in die kamera bildunterschrift: wir kriegen's hin